Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
Verträge zwischen der malerbetrieb-brendgen.de und einem Auftraggeber
über Werbeleistungen jeder Art in Informations- und Kommunikationsmedien
(Magazine,Internet usw.) sowie für die Veranstaltung von Messen.
Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die AGB der
malerbetrieb-brendgen.de ausdrücklich an.
2. Die AGB gelten ausschließlich im Verhältnis zu solchen Auftraggebern,
die als Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln. Als Unternehmer im Sinne dieser AGB gelten
sowohl natürliche als auch juristische Personen, rechtsfähige
Personengesellschaften und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
3. Maßgeblich ist die zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung der AGB.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst
bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
III. Pflichten des Auftraggebers, Datenanlieferung
1. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen Der trägt Auftraggeber die Verantwortung
für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung der für die beauftragten
Veröffentlichungen zurVerfügung gestellten Text- und Bildunterlagen sowie der über
einen Link zugänglichen textlichen oder bildlichen Dateien.
2. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung für den ordnungsgemäßen technischen Zustand der angelieferten Daten. Für Schäden und Folgeschäden aus fehlerhaften Dateien oder infolge von Viren haftet der Auftraggeber gegenüber der malerbetrieb-brendgen.de. Die malerbetrieb-brendgen.de ist berechtigt, schadhafte Daten zu löschen, ohne das dem Auftraggeber daraus Ansprüche entstehen.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige Lieferung einwandfreier Vorlagen
verantwortlich. Er hat der malerbetrieb-brendgen.de spätestens zum
Anzeigenschluss des jeweils gebuchten Mediums übertragungsfähiges
Datenmaterial entweder elektronisch per E-Mail oder postalisch zur
Verfügung zu stellen.
4. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen trägt der Auftraggeber
das Risiko für etwaige Übermittlungsfehler beifernmündlich oder
elektronisch mitgeteilten Texten.
5. Ist die Erfüllung des Auftrages nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt
möglich, weil die Unterlagen / Texte oder andere Datenmaterialien nicht
rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß zur Verfügung gestellt worden sind,
kann die malerbetrieb-brendgen.de nach Setzung und Ablauf einer
angemessenen Nachfrist den Vertrag kündigen und Schadenersatz
wegen Nichterfüllung verlangen.
V. Leistungen und Gewährleistung
1. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen gewährleistet
malerbetrieb-brendgen.de im Rahmen der vorhersehbaren
Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard
entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der beauftragten
Veröffentlichung. Ein durch sie zu vertretender Fehler liegt
insbesondere dann nicht vor, wenn von dem Auftraggeber oder
einem Benutzer eine nicht geeignete Darstellungssoftware
und / oder Hardware (z.B. Browser) verwendet wird, eine Störung
der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder ein Rechnerausfall
bei Dritten (z.B. anderen Providern) vorliegen, oder wenn eine Störung
durch von dritter Seite übertragene Viren entsteht.
2. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen wird die Ausführung eines Auftrags aus technischen Gründen, insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Providern, Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen verzögert, so wird die malerbetrieb-brendgen.de die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit unverzüglich nach Beseitigung der Störung nachholen. Bei Nachholung nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch der malerbetrieb-brendgen.de bestehen. Der Auftraggeber wird über Verzögerungen in Kenntnis gesetzt.
3. Ist die Erfüllung des Auftrags aufgrund von Umständen, welche die malerbetrieb-brendgen.de nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Auftraggeber verpflichtet, die der malerbetrieb-brendgen.de entstandenen Kosten zu erstatten.
4. Sind die in Auftrag gegebenen Veröffentlichungen aufgrund von Umständen, welche die malerbetrieb-brendgen.de nicht zu vertreten hat, nur teilweise geschaltet worden, so hat der Auftraggeber das Entgelt anteilig zu entrichten, wobei zumindest die entstandenen Kosten zu erstatten sind.
5. Bestehen Mängel, so kann der Auftraggeber verlangen, dass diese innerhalb einer Frist von 10 Werktagen ab Zugang der Mängelanzeige, die schriftlich unter genauer Bezeichnung der Beanstandung zu erfolgen hat, beseitigt werden. Zur Erhaltung der Gewährleistungsrechte des Auftraggebers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Erfolgt keine fristgemäße, schriftliche Mängelanzeige, so entfallen die Gewährleistungsansprüche. Die malerbetrieb-brendgen.de kann die Nachbesserung durch eine Ersatzschaltung vornehmen. Erfordert diese einen unverhältnismäßigen Aufwand, so kann die malerbetrieb-brendgen.de die Nachbesserung verweigern. Ist eine Nachbesserung nicht möglich oder von der malerbetrieb-brendgen.de trotz angemessener Fristsetzung des Auftraggebers verweigert worden, steht dem Auftraggeber das Recht auf Zahlungsminderung oder auf Rücktritt vom Vertrag zu.
6. Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers aus Vertrag oder Gesetz sind ausgeschlossen, sofern die Schäden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der malerbetrieb-brendgen.de, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Dieser Ausschluss gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie im Falle von Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
7. Eine Verpflichtung der malerbetrieb-brendgen.de, die beauftragte Veröffentlichung darauf hin zu überprüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden, besteht nicht. Dem Auftraggeber obliegt es, die malerbetrieb-brendgen.de von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der beauftragten Veröffentlichung gegen die malerbetrieb-brendgen.de erwachsen können.
8. Soweit die malerbetrieb-brendgen.de mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist die malerbetrieb-brendgen.de für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die malerbetrieb-brendgen.de macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern die malerbetrieb-brendgen.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, ist die malerbetrieb-brendgen.de berechtigt, den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich zu sperren.
VII. Preise, Zahlungsbedingungen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die Preise ergeben sich aus der bei Auftragserteilung gültigen Preisliste der malerbetrieb-brendgen.de und verstehen sich zzgl. der bei Auftragsdurchführung gültigen Mehrwertsteuer.
2. Neben dem gem. § 1 vereinbarten Entgelt hat der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten für die Anfertigung bestellter Vorlagen oder Dateien sowie für die vom Auftraggeber gewünschten oder zu vertretenden erheblichen
3. Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Die malerbetrieb-brendgen.de behält sich das Recht auf Vorkasse ausdrücklich vor. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Für Mahnschreiben wird eine Gebühr von 5,00 EURO berechnet.
4. Die malerbetrieb-brendgen.de kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Leistungen Vorauszahlung verlangen.
5. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages auf dem Bankkonto der malerbetrieb-brendgen.de an.
6. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der malerbetrieb-brendgen.de nicht bestritten sind. Der Auftraggeber ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Stand: März 2018
II. Vertragsabschluss
1. Laut Allgemeine Geschäftsbedingungen sin die Angebote der
malerbetrieb-brendgen.de freibleibend und unverbindlich.
2. Mit der Auftragserteilung, die schriftlich oder elektronisch
(per E-Mail oder Internet), fernmündlich oder per Telefax erfolgen
kann, erklärt der Auftraggeber verbindlich sein Vertragsangebot.
3. Die malerbetrieb-brendgen.de ist berechtigt, den Auftrag innerhalb
von 6 Werktagen nach Auftragseingang anzunehmen. Die Annahme
erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, die auch auf
elektronischem Weg übermittelt werden kann.
4. Die malerbetrieb-brendgen.de ist berechtigt, die Annahme des Auftrages
etwa wegen mangelnder Bonität des Auftraggebers – abzulehnen.
5. Sie ist ferner berechtigt Veröffentlichungen wegen ihres Inhalts,
ihrer Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen,
sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn der Inhalt
gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die
guten Sitten verstößt oder für die malerbetrieb-brendgen.de unzumutbar ist.
6. Allgemeine Geschäftsbedingungen stellt der Auftraggeber die
malerbetrieb-brendgen.de von allen Nachteilen frei, die aufgrund
vorsätzlicher oder fahrlässiger schädigender Handlungen des Kunden
auch durch Dritte entstehen können.
IV. Urheberrecht und Nutzung
1. Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle für die Nutzung
der Werbeleistung erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber
stellt die malerbetrieb-brendgen.de im Rahmen des Auftrags von allen
Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen
entstehen können. Ferner wird die malerbetrieb-brendgen.de von den Kosten
zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet,
die malerbetrieb-brendgen.de nach Treu und Glauben mit Informationen und
Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber
Dritten zu unterstützen.
2. Der Auftraggeber überträgt der malerbetrieb-brendgen.de sämtliche
für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich
Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz
und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung,
Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und
Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des
Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen
örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller
bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
VI. Kündigung, Höhere Gewalt
1. Bei Kündigung oder Einschränkung des Vertrages durch den Auftraggeber ist die malerbetrieb-brendgen.de berechtigt, ohne weiteren Nachweis des Schadens eine Bearbeitungsgebühr bis zu 50 % der Auftragssumme zu verlangen. Dem Auftraggeber wird der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.
2. Kann der Auftrag infolge höherer Gewalt, die die malerbetrieb-brendgen.de oder deren Zulieferer betrifft, z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Ausfall von Energie, behördliche Maßnahmen, nicht, nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig bearbeitet werden, ergeben sich daraus keine Ansprüche des Auftraggebers. Es erlischt jede Verpflichtung der malerbetrieb-brendgen.de zur Erfüllung von Aufträgen oder Leistung von Schadenersatz, insbesondere wird in diesen Fällen kein Schadensersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Anzeigen oder Beilagen geleistet.
VIII. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung
1. Der Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung erfolgt ausschließlich zur Abwicklung der Werbe- oder Messeleistung durch die malerbetrieb-brendgen.de sowie zur Information der Auftraggeber über den aktuellen Auftrag sowie über weitere Angebote der malerbetrieb-brendgen.de. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte zum Zwecke der Werbung erfolgt nicht.
2. laut Allgemeine Geschäftsbedigungen stimmt der Auftraggeber
der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
IX. Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages und / oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kleve. Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.